Breitbandausbau schnell umsetzen!

Flieden. Die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung Flieden drängt auf einen rasche Versorgung des Königreichs mit Breitbandinternet. Mittlerweile hätten sowohl die ÜWAG als auch die Deutsche Telekom Interesse am flächendeckenden DSL-Ausbau der Gemeinde bekundet. Flieden sei im Gegensatz zu anderen Gemeinden des Landkreises Fulda in der komfortablen Situation eine Entscheidung zwischen den beiden Anbietern treffen zu können. "Im Wahlkampf gab es immer wieder große Ankündigungen, jetzt muss gehandelt werden", fordert FDP-Fraktionsvorsitzender Mark Matthies.
Ziel müsse es sein, dass alle Ortsteile der Gemeinde Flieden innerhalb von einem Jahr flächendeckend mit kabelgebundenem DSL versorgt werden. Dies könne die Telekom nach eigenen Aussagen leisten. Die FDP verlangt einen verbindlichen Zeitplan für die Umsetzung. „Es macht aus unserer Sicht keinen Sinn weiter auf die ÜWAG zu warten, die erst in drei Jahren bereit wäre die Gemeinde zu versorgen", so Matthies. Außerdem betrete das Überlandwerk ein völlig neues Geschäftsfeld und habe keinerlei Übung im Breitbandbereich. „Auch aufgrund der negativen Erfahrungen mit dem Unternehmen Mega Access legt die FDP besonderen Wert auf die Zusammenarbeit mit einem im Breitbandgeschäft erfahrenen Partner wie die Deutsche Telekom", so Matthies. Schließlich betreibe die Telekom als Marktführer in ganz Deutschland Breitbandverbindungen, während die ÜWAG hier nichts vorzuweisen habe.

Dadurch, dass die Telekom in Flieden als Anbieter auftritt, habe man auch rechtlich keine andere Handhabe. "n §121 HGO ist klar geregelt, dass sich öffentliche Unternehmen wie die ÜWAG nur wirtschaftlich betätigen dürfen, wenn der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt werden kann", erklärt Matthies. Weitere Experimente könne man den Fliedener Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zumuten, die bereits seit über acht Jahren – trotz zahlreicher Ankündigungen – vergeblich auf schnelles Internet warten. Würde man die ÜWAG beauftragen, drohten jahrelange gerichtliche Auseinandersetzungen.

Kritisch sehen die Liberalen auch die Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro, das die Gemeinde Flieden in der Planung für den Breitbandausbau neutral beraten soll. „Hier liegt eine klare Interessenskollision vor, die nicht weiter tragbar ist", so Matthies. Wie sich nun herausstellte hat das Beratungsunternehmen im Auftrag der ÜWAG deren komplettes Geschäftsmodell zur Breitbandversorgung im Landkreis Fulda entwickelt und ist weiterhin in diesem Bereich das Überlandwerk tätig. „Dies ist bedenklich, zumal das vom Beratungsbüro entwickelte ÜWAG-Modell vorsieht, dass sich jede Gemeinde im Landkreis Fulda daran beteiligt. Aus unserer Sicht kann das Büro die Gemeinde nicht neutral beraten und gleichzeitig für ein Unternehmen arbeiten, dass sich um Aufträge seitens der Gemeinde bewirbt", so Matthies. Die Zusammenarbeit müsse im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sofort beendet werden.

Da das Thema DSL für die gesamte Gemeinde von hoher Bedeutung ist, fordert die FDP den Gemeindevorstand weiterhin auf, innerhalb kürzester Zeit eine öffentliche Bürgerversammlung einzuberufen. „Die Fliedener haben das Recht zu erfahren welche Absichten die Gemeinde beim Breitbandausbau hat und wie am schnellsten eine flächendeckende Versorgung sichergestellt werden soll. Dabei müssen auch die bisher vorliegenden Angebote präsentiert werden", fordert Matthies. Viele Menschen in Flieden fühlten sich schlecht informiert.

Um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Dialog zu treten, lädt die FDP-Fraktion zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Breitbandinternet ein. Diese findet am Mittwoch, dem 24.08. ab 20 Uhr in der „Gaststätte Zentrum" in Flieden statt.
 
zurück drucken senden

Diese Seite als Lesezeichen speichern